Satzung

§1 Name und Sitz

(1) Der Verein führt den Namen - Verein Heimat- and Brauchtumspflege Brühl/Rohrhof e.V.

(2) Der Verein hat seinen Sitz in Brühl.

(3) Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 2 Gemeinnützigkeit

(1) Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung.
Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht eigenwirtschaftliche Zwecke.

(2) Die Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden.

(3) Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus den Mitteln des Vereins. Alle Inhaber von Vereinsämtern sind ehrenamtlich tätig.

(4) Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

(5) Die Mitglieder und Mitarbeiter des Vereins haben einen Aufwendungsanspruch nach § 670 BGB für solche Aufwendungen, die ihnen durch mit dem Vorstand abgestimmte Tätigkeiten für den Verein entstanden sind. Vereinsmitglieder haben keinen Anspruch auf Anteile des Vereinsvermögens.

§ 3 Aufgaben and Ziele

(1) Der Verein weckt und pflegt das Verständnis für die Geschichte und das Brauchtum unserer Heimatgemeinde.

(2) Durch. Veröffentlichungen, Vorträge und Führungen sucht der Verein seine Aufgaben und Ziele der Bevölkerung nahe zu bringen. Er arbeitet dabei. eng mit der Gemeinde, mit Behörden sowie Vereinen, Schulen, Kirchen und der Volkshochschule zusammen. Sein besonderes Anliegen ist es, die Jugend für seine Ziele zu gewinnen.

§ 4 Mitgliedschaft

(1) Mitglieder des Vereins sind ordentliche Mitglieder und Ehrenmitglieder; Mitglieder können natürliche und juristische Personen werden.

(2) Über die Aufnahme von Mitgliedern entscheidet der Vorstand aufgrund einer schriftlichen Beitrittserklärung des Bewerbers, der aber die Entscheidung zu unterrichten ist. Eine Ablehnung bedarf keiner Begründung.

(3) Wer sich um die Förderung des Vereins besonders verdient gemacht hat, kann durch Vorstandsbeschluss zum Ehrenmitglied ernannt werden. Diese haben die gleichen Rechte wie die ordentlichen Mitglieder, sind aber von der Zahlung eines Beitrages befreit.

§ 5 Ende der Mitgliedschaft

(1) Die Mitgliedschaft endet
- durch freiwilligen Austritt oder Ausschluss.
- durch Ausschluss oder
- durch Tod.

(2) Eine Beendigung der Mitgliedschaft durch freiwilligen Austritt kann nur zum Ende des laufenden Geschäftsjahres erfolgen. Der Austritt ist mindestens 3 Monate vor Ablauf des Geschäftsjahres dem Vorstand des Vereins schriftlich zu erklären. Bei Ausschluss oder Tod ist das Ende der Mitgliedschaft sofort wirksam.
Für gezahlte Beitrage wird keine anteilige Erstattung gewährt.
Bei Austritt oder Ausschluss sowie bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins haben die Mitglieder keinen Anspruch auf Beitragsrückzahlung oder Anteile aus dem Vermögen.

(3) Der Vorstand kann ein Mitglied aus dem Verein ausschließen, wenn dieses seine Pflichten dem Verein gegenüber nicht erfüllt oder sonst das Ansehen und die Belange des Vereins schädigt. Der Betroffene ist zu hören. Er kann binnen eines Monats nach Erhalt des Bescheides die Entscheidung der nächsten ordentlichen Mitgliederversammlung anrufen.

§ 6 Rechte und Pflichten der Mitglieder

(1) Die Mitglieder unterstützen die Aufgaben des Vereins. Sie sind berechtigt zur Mitgliederversammlung Anträge zu stellen und abzustimmen.

(2) Die Mitglieder verpflichten sich, den von der Mitgliederversammlung festgesetzten Beitrag zu entrichten. Über die Höhe des Jahresbeitrages entscheidet die Mitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit. Der Beitrag ist am 01. Januar eines jeden Jahres

§ 7 Organe des Vereins

( 1 ) Or gane d es Ver ei ns s ind :
Die Mitgliederversammlung und der Vorstand.

( 2 ) Die Tätigkeit in diesen Organen ist ehrenamtlich.

§ 8 Mitgliederversammlung

(1) Oberstes Vereinsorgan ist die Mitgliederversammlung. Sie ist immer dann einzuberufen, wenn es die Belange des Vereins erfordern, zwingend jedoch im 1. Quartal des Geschäftsjahres.
Sie ist ferner binnen Monatsfrist einzuberufen, wenn 1/10 der Vereinsmitglieder dies schriftlich und unter Angabe des Grundes beim Vorstand beantragt.

(2) Die Mitgliederversammlung wird vom 1. Vorsitzenden schriftlich mit einer Frist von mindestens 2 Wochen unter gleichzeitiger Anführung des Versammlungsortes, der Zeit und der Tagesordnung einberufen.
Anstelle einer schriftlichen Einladung genügt die Veröffentlichung in der "Brühler Rundschau".

(3) Die Mitgliederversammlung, in der jedem Vereinsmitglied eine Stimme zusteht, ist beschlussfähig, wenn sie ordnungsgemäß einberufen ist.

(4) Die Mitgliederversammlung wird vom I. Vorsitzenden geleitet.

(5) Der Mitgliederversammlung obliegt die Beschlussfassung über:
-Geschäfts- und Kassenbericht, sowie über den Voranschlag,
-Entlastung des Vorstandes,
- Wahl, Nachwahl oder Amtsenthebung von Mitgliedern des Vorstandes,
- Wahl der Rechnungsprüfer,
- Satzungsänderungen,
- Festsetzung der Höhe des Mitgliedsbeitrages,
- sonstige auf der Tagesordnung stehenden Fragen Über vom Verein zu erfüllende Aufgaben,
- Anträge von Mitgliedern zur Mitgliederversammlung (§ 9),
- Auflösung des Vereins,

(6) Die Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen stimmberechtigten Mitglieder beschlussfähig.
Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit gefasst. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des 1. Vorsitzenden.

(7) Zur Satzungsänderung sowie zur Auflösung oder Zweckänderung des Vereins ist eine Stimmenmehrheit von 3/4 der erschienenen, gültig abstimmenden Mitglieder erforderlich.

(8) Gültige Beschlüsse können nur zur Tagesordnung gefasst werden.

(9) Für die Wahl zum Vorstand bzw. seine Entlastung ist von der Versammlung ein Wahlleiter zu bestimmen.

(10) Die Abstimmung erfolgt durch Handzeichen, sofern nicht geheime Abstimmung von einem Mitglied beantragt wird.

(11) Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist eine Niederschrift zu fertigen, die den Mitgliedern in der nächsten Versammlung vorzulesen ist und von diesen genehmigt werden muss.
Der Vorsitzende und der Schriftführer unterzeichnen die Niederschrift.

(12) Die Niederschrift muss Ort und Datum, Anzahl der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder sowie die Beschluss- und
Abstimmungsergebnisse der Versammlung aufzeigen.

(13) Zur Behandlung wichtiger Probleme kann der Vorstand zu den Mitgliederversammlungen besonders sachkundige Personen einladen; sie haben jedoch lediglich beratende Stimme.

§ 9 Anträge an die Mitgliederversammlung

(1) Anträge aus den Reihen der Mitglieder sind mit Begründung spätestens eine Woche vor Zusammentritt der Mitgliederversammlung schriftlich beim Vorstand einzureichen.

(2) Später eingehende Anträge werden als Dringlichkeitsanträge betrachtet. Sie werden nur behandelt, wenn sie von der Mitgliederversammlung mit einer 2/3 Mehrheit als Tagesordnungspunkt beschlossen werden.
Ausgenommen davon sind Anträge auf Satzungsänderung, die immer vorher mitgeteilt und in die Tagesordnung aufgenommen werden müssen.

§ 10 Außerordentliche Mitgliederversammlungen

(1) Der Vorstand kann von sich aus eine außerordentliche Mitgliederversammlung zu wichtigen Fragen einberufen.

(2) Sie ist auch einzuberufen, wenn 1/10 der wahlberechtigten Vereinsmitglieder dies unter Angabe des Grundes schriftlich verlangt.

(3) Für die außerordentliche Mitgliederversammlung gelten die Vorschriften über die ordentliche Mitgliederversammlung entsprechend.

§ 11 Vorstand

(1) Der Vorstand des Vereins wird von der Mitgliederversammlung gewählt. Ihm gehören an:
- der / die 1. Vorsitzende,
- der / die 2. Vorsitzende,
- der / die Schriftführer/in,
- der / die Schatzmeister/in,
- mindestens vier Beisitzer/innen

(2) Wählbar ist jedes volljährige Vereinsmitglied.

(3) Die Wahl der Mitglieder des Vorstandes erfolgt in einer ordentlichen Mitgliederversammlung in allgemeiner, gleicher und unmittelbarer Wahl auf die Dauer von 2 Jahren mit der Maßgabe, dass ihr Amt bis zur Durchführung von Neuwahlen fortdauert. Eine Wiederwahl ist möglich.

(4) Die Wahl des 1. Vorsitzenden, des 2. Vorsitzenden, des Schatzmeisters and des Schriftführers finden in getrennten Wahlgängen statt. Die Wahl der übrigen Vorstandsmitglieder soll in der Regel in einem Wahlgang erfolgen.

(5) Scheidet der Vorsitzende oder der stellvertretenden Vorsitzende vorzeitig aus, so ist eine außerordentliche Mitgliederversammlung zum Zwecke der Neuwahl einzuberufen.

(6) Scheidet ein anderes Vorstandsmitglied während der Amtsperiode aus, wählt der restliche Vorstand ein Ersatzmitglied bis zur Neuwahl in der nächsten ordentlichen Mitgliederversammlung.

§ 12 Aufgaben des Vorstandes

(1) Dem Vorstand des Vereins obliegt die Leitung des Vereins.
Er ist für alle Aufgaben zuständig, die nicht durch die Satzung einem anderen Vereinsorgan zugewiesen sind.
In seinen Wirkungsbereich fallen insbesondere folgende Aufgaben:
- Durchführung der Beschlüsse der Mitgliederversammlung,
- Vorbereitung der Mitgliederversammlungen und anderer Vereinsveranstaltungen,
- Einberufung und Leitung der ordentlichen und außerordentlichen
Mitgliederversammlungen,
-ordnungsgemäße Verwaltung und Verwendung des Vereinsvermögens,
- Bildung von Arbeitsgruppen zur Erfüllung der Aufgaben und Ziele des Vereins,
- die Aufnahme und der Ausschluss von Vereinsmitgliedern,
- Erlass einer Geschäftsordnung.

(2) Der 1. Vorsitzende leitet den Verein und erledigt mit Hilfe des Schriftführers alle Angelegenheiten des Vereins.

(3) Einzelne Mitglieder können mit ihrem Einverständnis vom Vorstand innerhalb seiner Amtszeit mit Sonderaufgaben betraut werden.

(4) Der Vorstand des Vereins im Sinne des BGB ist der 1. Vorsitzende und sein Stellvertreter. Der Verein wird demgemäß gerichtlich und außergerichtlich nach $ 26 BGB von diesen Vorstandsmitgliedern vertreten, wobei jeder allein zur Vertretung des Vereins berechtigt ist.

(5) Schriftstücke, die den Verein vermögensrechtlich verpflichten sind von dem 1. Vorsitzenden und dem Schatzmeister zu unterschreiben. Das gleiches gilt für die vom Vorstand gefassten Entschließungen über vermögensrechtliche Angelegenheiten.

(6) Der Vorstand kann Satzungsänderungen redaktioneller Art, die auf Grund von Hinweisen des Registergerichtes oder der Finanzbehörde vorzunehmen sind, ohne die Mitgliederversammlung beschließen.

(7) Der Vorstand soll und kann zu seinen Beratungen jederzeit sachkundige Personen hinzuziehen.

(8) Der Vorstand ist ermächtigt, Tätigkeiten für den Verein gegen Zahlung einer angemessenen Vergütung oder Aufwandsentschädigung zu beauftragen. Maßgebend ist die Haushaltslage des Vereins.

§ 13 Beschlussfassung des Vorstandes

(1) Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn alle Mitglieder eingeladen sind und mehr als die Hälfte der Vorstandsmitglieder anwesend sind. Die Einladung durch den Vorsitzenden kann schriftlich, fernmündlich oder mündlich erfolgen.
Die Bekanntgabe einer Tagesordnung ist zweckmäßig.

(2) Der Vorstand entscheidet mit einfacher Mehrheit.

(3) Einer Vorstandssitzung bedarf es nicht, wenn alle Vorstandsmitglieder einem Vorschlag oder Beschluss schriftlich zustimmen.

(4) Vorstandssitzungen werden nach Bedarf abgehalten. Sie müssen zudem einberufen werden, wenn mindestens die Hälfte der Vorstandsmitglieder dies unter Angabe des Grundes fordert.

(5) Der Vorstand kann sich eine Geschäftsordnung geben.

§ 14 Kassenprüfung

(1) Das Kassenwesen des Vereins ist für jedes abgelaufene Geschäftsjahr von mindestens 2 Rechnungsprüfern zu prüfen. Ihnen sind sämtliche Unterlagen der Kassenführung so rechtzeitig vor der ordentlichen Mitgliederversammlung vorzulegen, dass sie in dieser Zeit den Prüfbericht erstellen können. Sie haben nicht allein die Bücher, sondern auch den Kassenbestand, das Vorhandensein und die ordnungsgemäße Anlage der sonstigen Vermögenswerte des Vereins zu prüfen.

(2) Die Rechnungsprüfer werden in der ordentlichen Mitgliederversammlung auf die Dauer von 2 Jahren gewählt.
Wählbar ist jedes volljährige Vereinsmitglied. Allerdings dürfen sie nicht dem
Vorstand angehören.

(3) In der ordentlichen Mitgliederversammlung haben die Rechnungsprüfer über das Ergebnis ihrer Prüfung mündlich zu berichten.

§ 15 Auflösung des Vereins

Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall seines bisherigen Zweckes fällt das gesamte Vermögen der Gemeinde Brühl zu, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke gemäß § 2 dieser Satzung zu verwenden hat.

§ 16 Wirksamkeit der Satzung

Diese Satzung wurde in der Mitgliederversammlung am 20.09. 2011 beschlossen.
Sie ändert bzw. ergänzt die Satzung vom 25.01.1995, 27.03.1996 sowie vom
26. Februar 1997 und tritt mit dem Eintrag in das Vereinsregister beim Amtsgericht Schwetzingen in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung vom 25. Januar 1995 außer Kraft.

Brühl, den 20. September 2011

 

Zur Kenntnisnahme:

Gemäß Amtsgericht Schwetzingen - Registergericht - wurde diese Satzung in das Vereinsregister des Amtgerichts Schwetzingen, VR 522 am 20.09.2011 eingetragen.

Der Vorstand